von Ronen Steinke: Meinungsfreiheit

INHALT

Noch nie gab es so viele Ermittlungen wegen bloßer Worte, egal ob es um Migration, Klimapolitik, die Ukraine oder den Nahostkonflikt geht. Der Staat definiert heute etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar unter die Meinungsfreiheit fielen.Grenzen der MeinungsfreiheitRonen Steinke zeigt auf, wo neuerdings die Grenzen der Meinungsfreiheit verlaufen, auch im digitalen Raum. Gerade in der gegenwärtigen Lage, so kritisiert der preisgekrönte Journalist und Jurist, sollte das Land mehr Meinungsfreiheit wagen, anstatt zu glauben, man überzeuge Menschen, indem man ihnen den Mund verbietet.Wer bestimmt, was als 'Hass und Hetze' gilt?Wegen des Satzes 'Impfen macht frei' kann man neuerdings schon bestraft werden, aber 'Deutschland den Deutschen, Ausländer raus' in der Disco zu grölen, ist erlaubt. 'Gaza = Auschwitz' ist eine Straftat, doch die Aussage, der Bundeskanzler sei ein 'Volksschädling', ist erlaubt. Zu sagen, die CSU hetze gegen die Grünen, als seien diese die 'neuen Juden', ist eine Straftat, aber die Vertreibung aller Palästinenser aus dem Gazastreifen zu fordern, ist erlaubt. Wer kennt sich da noch aus?Heutzutage wird es oft Gerichten überlassen zu entscheiden, welche Meinungsäußerungen strafbar sind und welche nicht. Ein engagiertes Plädoyer für mehr Transparenz und ein dringender Appell, mehr Meinungsfreiheit zu wagen, das heißt Debatten in der Zivilgesellschaft zuzulassen, solange sie gewaltfrei bleiben.VorwortEin Plädoyer für unser wichtigstes Grundrecht

AUTORIN/AUTOR

Ronen Steinke, geboren 1983, ist leitender Redakteur der SZ, Mitglied des PEN Berlin und Lehrbeauftragter für Strafrecht an der Goethe-Universität Frankfurt am Main. Im Berlin Verlag: erschienen Bestseller wie 'Verfassungsschutz' und 'Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich'.Für Letzteren wurde er mit dem Otto-Brenner-Preis für kritischen Journalismus 2022 ausgezeichnet. Steinke lebt in Berlin.

DETAILS

ISBN: 978-3-8270-1534-1

Produktart: Buch

Einband: Fester Einband:

Verlag: Berlin Verlag:

ProduktionslandDeutschland

Erscheinungsjahr2026

Erscheinungsdatum: 27.02.2026

Auflage 1. Auflage

Seiten 304 Seiten

Sprache: Deutsch

Masse: Breite 128 mm, Höhe 210 mm, Dicke 31 mm

Gewicht: 395 g

BZ-Nr.50189030